Soldaten der Bundeswehr – Verteidiger des Rechts

von Gerhard Stöhr

Das Prinzip des „Primats der Politik“ ist unverzichtbar in einer freiheitlichen Demokratie. Was unsere Streitkräfte mit den sie strategisch beherrschenden Verfassungsorganen Regierung und Parlament jedoch im Kern verbindet, ist ihre gemeinsame und umfassende Bindung an Recht und Gesetz.

Mit nachstehender Abhandlung sollen die tragenden Normen und Prinzipien des Wehr- und Einsatzrechts der Streitkräfte in ihren Zusammenhängen und Problemlagen dargestellt und das „System Soldat“ in seiner Funktion als Verteidiger des Rechts näher beleuchtet werden.